Gericht kippt Kreuzfahrtbeschränkung in Nizza
Ein französisches Verwaltungsgericht hat die Verfügung des Bürgermeisters von Nizza gestoppt, die große Kreuzfahrtschiffe vom Hafen fernhalten sollte. Der Plan: Schiffe mit mehr als 450 Passagieren in Nizza verbieten und in Villefranche-sur-Mer auf eine tägliche Anlandung begrenzen. Die Richter erklärten, solche Maßnahmen fielen in die Zuständigkeit des regionalen Präfekten.
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Die Kreuzfahrtbeschränkungen für Nizza sind vorerst gestoppt
Die geplanten Beschränkungen für Kreuzfahrtschiffe in Nizza sind vorerst vom Tisch. Ein Verwaltungsgericht in der südfranzösischen Stadt hat das Dekret von Bürgermeister Estrosi zur Begrenzung großer Schiffe im Hafen nach Angaben des Online-Portals RFT aufgehoben. Der Bürgermeister habe nicht die nötige Zuständigkeit, um solche Regelungen zu erlassen, urteilten die Richter.
Estrosi hatte am 9. Juli ein kommunales Verbot erlassen, das Kreuzfahrtschiffen mit mehr als 450 Passagieren die Einfahrt in den Hafen von Nizza untersagte. Zudem wollte er die Zahl großer Schiffe in der nahegelegenen Bucht von Villefranche-sur-Mer auf 65 pro Jahr begrenzen – und maximal ein Schiff pro Tag zulassen.
Kampf gegen Overtourism und Schadstoffe
Begründet wurde der Vorstoß mit dem Schutz der Umwelt und der Bevölkerung. Der Bürgermeister sprach von einer "Klimanotlage", dem Schutz der marinen Biodiversität und der Notwendigkeit, "sinnvollen Tourismus" zu fördern.
In einer Mitteilung betonte Estrosi, man müsse "die Gesundheit der Anwohner schützen" und kündigte an, notfalls den französischen Staat für die Folgen des Kreuzfahrttourismus verantwortlich zu machen, sollte dieser nicht selbst Maßnahmen ergreifen.
Gericht verweist auf Zuständigkeit des Staates
Das Gericht folgte jedoch der Argumentation des Präfekten der Region Alpes-Maritimes. Dieser hatte die Regelung angefochten und darauf verwiesen, dass die Organisation des Schiffsverkehrs nicht in die Kompetenz eines Bürgermeisters falle.
In der Urteilsbegründung heißt es laut RFT, nur der Präfekt könne "die Einfahrt, Ausfahrt und Bewegung von Schiffen" regeln. Die kommunale Verfügung sei damit unwirksam.
Widerstand aus der Branche
Die Ankündigung des Bürgermeisters hatte bereits zuvor zu heftigen Reaktionen geführt. Die Kreuzfahrtbranche zeigte sich laut der Cruise Lines International Association (CLIA) "fassungslos". Auch regionale Politiker, Hafenarbeiter, Einzelhändler und Taxiunternehmen kritisierten die Maßnahme scharf.
Ein Streit mit der Besatzung eines Kreuzfahrtschiffes von Royal Caribbean hatte die angespannte Lage zusätzlich verschärft.
Auch Cannes begrenzt Kreuzfahrtanläufe
Anders als in Nizza sind ähnliche Regelungen in Cannes bislang nicht rechtlich angefochten. Die Stadt erlaubt derzeit nur ein Schiff mit mehr als 3.000 Passagieren pro Tag in ihrer Bucht.
Hintergrund ist eine umfassendere Strategie zur Begrenzung der Umweltbelastung an der französischen Mittelmeerküste. Seit dem Sommer 2025 gilt das Mittelmeer als Niedrigemissionszone. Schiffe müssen dort mit saubererem Treibstoff unterwegs sein.
Ob sich Nizza langfristig dennoch durchsetzen kann, hängt nun vom weiteren juristischen Verlauf und der Haltung der nationalen Behörden ab. Bürgermeister Estrosi hat bereits angedeutet, auf eine andere rechtliche Grundlage zurückzugreifen – oder politischen Druck auf Paris auszuüben.
Christian Schmicke